Podiumsgespräch am 08.02. um 18 Uhr

Hartz IV Sanktion Veranstaltung Flyer

„In einer anständigen Gesellschaft entwürdigen die Institutionen nicht die Menschen.“

Leben von null Euro? Sanktionen gegen EmpfängerInnen von HartzIV haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Sie treffen Erwerbslose, die sich der systematischen Nötigung durch Meldeauflagen, Ein-Euro-Jobs und „Qualifizierungsmaßnahmen“ nicht unterwerfen wollen oder können. Über einer Million Menschen wurde im vergangenen Jahr die Existenzgrundlage teilweise oder komplett entzogen. Durch die Agenda 2010 wurden die Sozialsysteme in eine Sanktionsmaschine für unangepasstes Verhalten verwandelt.

Der zunehmende Druck nach unten und die flankierende Hetze von Bild, Spiegel & Co gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen soll die Lohnabhängigen und Erwerbslosen voneinander isolieren und entsolidarisieren. Prekäre und schlecht bezahlte Arbeit soll möglichst ohne organisierten Widerstand der Betroffenen vorangetrieben werden. Die Sanktionen treffen einzelne, doch gemeint sind alle.

Ralph Boes strebt an, das Sanktionssystem über eine Verfassungsbeschwerde zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt. Vor allem mit seiner Sanktionshunger-Aktion hat er Ende letzten Jahres für öffentliches Aufsehen gesorgt.

Peter Nowak ist Journalist und Autor des Buches „Zahltag – über Zwang und Widerstand unter Hartz IV“. Er wird Möglichkeiten vorstellen, sich im Jobcenter gegen die Zumutungen des Hartz IV-Regime zu wehren. Dazu gehört die Initiative „Keine/r muss allein zum Amt“, die Betroffenen helfen soll, ihre Interessen gemeinsam besser durchzusetzen.

Zeit: Freitag der 08.02.13 um 18 Uhr
Ort: Kulturraum des Park7, Parkstraße 7, Forst (Lausitz)

Veranstalter: Freundeskreis Bert Neumann
Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg