Archiv für Januar 2013

Podiumsgespräch am 08.02. um 18 Uhr

Hartz IV Sanktion Veranstaltung Flyer

„In einer anständigen Gesellschaft entwürdigen die Institutionen nicht die Menschen.“

Leben von null Euro? Sanktionen gegen EmpfängerInnen von HartzIV haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Sie treffen Erwerbslose, die sich der systematischen Nötigung durch Meldeauflagen, Ein-Euro-Jobs und „Qualifizierungsmaßnahmen“ nicht unterwerfen wollen oder können. Über einer Million Menschen wurde im vergangenen Jahr die Existenzgrundlage teilweise oder komplett entzogen. Durch die Agenda 2010 wurden die Sozialsysteme in eine Sanktionsmaschine für unangepasstes Verhalten verwandelt.

Der zunehmende Druck nach unten und die flankierende Hetze von Bild, Spiegel & Co gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen soll die Lohnabhängigen und Erwerbslosen voneinander isolieren und entsolidarisieren. Prekäre und schlecht bezahlte Arbeit soll möglichst ohne organisierten Widerstand der Betroffenen vorangetrieben werden. Die Sanktionen treffen einzelne, doch gemeint sind alle.

Ralph Boes strebt an, das Sanktionssystem über eine Verfassungsbeschwerde zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt. Vor allem mit seiner Sanktionshunger-Aktion hat er Ende letzten Jahres für öffentliches Aufsehen gesorgt.

Peter Nowak ist Journalist und Autor des Buches „Zahltag – über Zwang und Widerstand unter Hartz IV“. Er wird Möglichkeiten vorstellen, sich im Jobcenter gegen die Zumutungen des Hartz IV-Regime zu wehren. Dazu gehört die Initiative „Keine/r muss allein zum Amt“, die Betroffenen helfen soll, ihre Interessen gemeinsam besser durchzusetzen.

Zeit: Freitag der 08.02.13 um 18 Uhr
Ort: Kulturraum des Park7, Parkstraße 7, Forst (Lausitz)

Veranstalter: Freundeskreis Bert Neumann
Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg

„Wir spielen arbeiten“

Sechs Monate Bewerbungstraining: Wie Erwerbslose geregelte Tätigkeit üben sollen

Leise sirren die Computer. Dicht an dicht nebeneinander wie in der Schule sitzen Erwachsene und starren auf Bildschirme. Auf der Etage verteilen sich vier Großraumbüros. Sie gehen vom Flur links ab, nach rechts liegen die verglasten Einzelbüros. Konzentrierte Geschäftigkeit, hier und da ein Schwätzchen, ab und zu Lachen aus der Teeküche.

Hier arbeitet eine große Firma, die zahlreiche Filialen hat. Die Firma behauptet stolz, Marktführer zu sein. Was wird hier hergestellt? Bewerbungen.

Die Jobcenter in Berlin wie anderswo in Deutschland sind verpflichtet, Menschen, die Geld für ihren Lebensunterhalt von ihnen beziehen, schnellstmöglich an einen »Arbeitgeber« im »ersten Arbeitsmarkt« zu vermitteln. Jeder Sachbearbeiter hat Vorgaben, wie stark er die »Hilfebedürftigkeit« seiner »Fälle« zu verringern hat. Gelingt das nicht, findet er sich bald selbst auf der anderen Seite des Schreibtisches als »Kunde« des Jobcenters wieder. Auch die Arbeitsverträge von Sachbearbeitern sind häufig prekär.
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